Denn sie wissen nicht was sie tun – vielleicht doch ?
Oder „im VolkSmund Passend ausgeDrückt“:
Wie man in den Wald hineinruft …..
Wenn dem Vorsitzenden der Haushalt so wichtig ist, wie er zitiert wird,
warum steht er dann in der Tagesordnung an letzter Stelle und wird
nicht -weil wichtig- zuerst behandelt ???
Unsere Meinung:
Hier wird die Gemeindevertretung als Plattform für Dr. Bornmann
genutzt, der zu diesem Zeitpunkt (Behandlung VORSTERPARK 2)
noch auf die Zuhörerschaft im Saal hofft.
Wobei es uns ein Rätsel ist, die Kontaktsperre-Verordnung und ein Saal voller Zuhörer
Investitionsmaßnahme „Sozialer Wohnungsbau“ im Bereich NETTO-Markt
Die Gemeindevertretung beschließt:
Alle Planungskosten für die Realisierung eines Projektes „Sozialer Wohnungsbau“ am NETTO-Markt werden mit einem Sperrvermerk versehen. Des weiteren sind, im Fall einer Freigabe, für die Realisierung erforderliche Kreditaufnahmen von der neugewählten Gemeindevertretung zu beschließen.
Begründung:
Im HH-Entwurf 2021 sind Planungskosten in immenser Höhe für ein Wohnungsbau- Projekt nahe NETTO-Markt vorgesehen. Die aktuelle Finanzlage der Gemeinde gibt -vor dem Hintergrund eines erforderlichen Neubaus einer weiteren KiTa– diese Belastung nicht her, da schon jetzt mit einem geplanten Haushaltsdefizit operiert wird. Angedachte Kreditaufnahmen auf dem freien Markt mögen zwar derzeit günstig sein, verbiegen aber die Linie der finanziellen Möglichkeiten massiv ins Negative und belasten den Schuldenhaushalt von uns aktuell, sowie unserer Kinder und Kindeskinder. Dies ist dem Steuerbürger nicht zuzumuten, zumal man realistisch gesehen, mit weiteren Überraschungen aus Richtung „Kreisumlage“ rechnen muss, sowie einer nach wie vor unsicheren Lage bei den Gewerbesteuereinnahmen. Bei einer überschaubar -konsolidierten- Finanzlage ist es durchaus eine begrüßenswerte Maßnahme, durch so ein Projekt den Wohnungsbedarf zu entlasten, aber unter den derzeitigen Umständen ein wirtschaftlich nicht zu verantwortendes Unterfangen.
Alle mit der o.g. Maßnahme verbundenen Aufwendungen für Ingenieurleistungen, Architekten, Bau-Realisierung usw. werden mit einem Sperrvermerk versehen. Des weiteren sind -nach Freigabe- erforderliche Kapitalaufnahmen auf dem freien Markt, die zur Realisierung der Maßnahme benötig werden, von der im März `21 neugewählten Gemeindevertretung zu beschließen.
Begründung:
Im HH-Entwurf 2021 sind Planungskosten für die Immobilie „Vorsterpark 2“ in beträchtlicher Höhe vorgesehen, um in der Folge eine Sanierung vorzubereiten, deren Kosten den finanziellen Spielraum der Gemeinde bei weitem übersteigen und in keinem Verhältnis zu einer wirtschaftlichen Gegenfinanzierung stehen.
Hier werden -geschätzt- je rund 200 TSD Euro für die Sanierung einer -kleinen- Wohneinheit investiert und dies letztendlich zu Lasten aller Steuerbürger der Gemeinde.
Das hat mit Solidarität nichts mehr zu tun und wird von uns als wirtschaftlich unverantwortlich bezeichnet.
An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Lohfelden Herrn Bernd Hirdes 34253 Lohfelden
Lohfelden, 24.12.2020
Thema:Terminierung der Gemeindevertretersitzung sowie HFA
Sehr geehrter Herr Hirdes,
die U2L teilt die Ansicht von Frau Kaiser-Wirz uneingeschränkt und hält ein Beharren an den neu geplanten Sitzungsterminen für unangebracht.
Wie Frau Kaiser-Wirz hinweist, besteht bis zum 10. Januar derzeit der Bundesweite Lockdown. Die mittlerweile bestehende Erfahrung lässt darauf schließen, dass das CORONA-Virus sich nicht an diese Vorgabe halten wird und wir von einer Verlängerung der Frist ausgehen können. Auch wenn immer wieder von „Sonderregelungen“ für die Kommunalpolitik geredet wird, wäre es mehr als fahrlässig, sich der Tatsache zu verschließen, dass (siehe HNA von heute) Lohfelden derzeit einen Ansteckungs-Spitzenwert im gesamten Landkreis Kassel innehat. Die „Infrastruktur“ im Bürgerhaus mag Ansteckungssicher sein – oder auch nicht. Jedenfalls ist aus unserer Sicht hier ein Risikopotential für alle Mandatsträger/innen vorhanden, das nicht noch durch entspr. Zusammenkünfte (50 Personen und mehr) gefördert werden muss.
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass nicht alles wahr ist, was so in der HNA geschrieben ist und vieles wird wohl „aus Dramaturgischen Gründen“ etwas ausgeschmückt oder schön geredet. Manchmal setzen die Journalisten auch auf „falsche Pferd“ und es hagelt Proteste in Form von Leserbriefen oder Online-Kommentare.
Was allerdings im Artikel über das Verteilen von Schoko-Nikoläusen alles so geschrieben wurde, zwingt die Leser/innen schon heftig zum Nachdenken und –in der Folge- zum „Kopfschütteln“.
Es ist richtig, dass die CDU und auch die U2L bei der Gemeinde protestiert haben, was die ROTEN da veranstalten, insbesondere, da ja die neue Marktordnung extra vorher besprochen und dann im Parlament beschlossen wurde:
Keine Parteien-Werbung während der Marktzeit“ !
Da stellt sich, von der HNA befragt, der Fraktionsvorsitzende Dr. Eike Bornmann hin und sagt allen Ernstes, dass er ja als Privatmann (Gemeindevertreter in Kandidatur) dort war und das nichts mit der SPD zu tun habe. Für wie beschränkt werden von selbigem eigentlich die Menschen gehalten. Das ROTE Kostüm hatte er wohl nur zufällig dabei.
Genauso tiefgründig ist die Aussage vom OV-Vorsitzenden Rödding, der tatsächlich der HNA mitteilt, das weder Embleme noch Aufkleber zum Einsatz gekommen wären.
Ein Blick in FACEBOOK genügt um ihn Lügen zu strafen. Hier wird in epischer Breite und mit Stolz die ganze Aktion glorifiziert und die ROTEN mit Schildern in der Hand, als Fotoserie abgebildet, einschließlich Privatmann Bornmann auf dem Markt, gezeigt.
Hoffentlich merken die Bürgerinnen und Bürger, dass so ein Verhalten ROTE-Methode ist: Erst mal Tun und Handeln, wenn es gut geht LOBEN, wenn es schiefgeht ABSTREITEN.
